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Was Sie über die Einwendung wissen sollten...

B519 so nicht!

Im Planfeststellungsverfahren B 519 haben die Einwendungen eine starke Bedeutung. Sie sind einerseits Voraussetzung für eine spätere Klage, andererseits spiegelt eine hohe Anzahl von Einwendungen die Meinung in der Bevölkerung wider. Daher liegt auch ein Schwerpunkt der Bürgerversammlung bei diesem Thema. Über einige wesentliche Aspekte möchten wir Sie bereits an dieser Stelle informieren.

Wer darf eine Einwendung einreichen?

Jede Person, die vom Neubau der B 519 in irgendeiner Form betroffen wäre, ist berechtigt, eine Einwendung zu machen. Für Minderjährige sollte dies durch die gesetzlichen Vertreter (Eltern) erfolgen. Zudem ist es sinnvoll, dass jede Person eine eigene Einwendung vorbringt.

Wann ist die Einwendung zu erstellen?

Bis Dienstag, 4. November muss die Einwendung beim Regierungspräsidium Darmstadt vorliegen. ACHTUNG! Alle Einwendung die nach dem 4. November 2008 beim Regierungspräsidium Darmstadt eingehen, sind ungültig!

Welche Form muss die Einwendung erfüllen?

Eine bestimmte Form ist nicht vorgeschrieben, eine handschriftliche Eingabe genügt. Angaben wie Name, Adresse, Beschreibung des Einwands und Unterschrift müssen enthalten sein. Bei Minderjährigen ist eine Unterschrift aller Erziehungsberechtigten erforderlich.

Was sollte Ihre Einwendung enthalten?

Unter der Überschrift „Planfeststellungsverfahren B 519 für den Neubau der Ortsumgehung Hofheim am Taunus" ist als einleitende Erklärung sinnvoll: „Gegen den Neubau der Ortsumgehung Hofheim am Taunus erhebe ich folgende Einwendungen und beantrage den Antrag des Amtes für Straßen und Verkehrswesen Wiesbaden abzulehnen".

Danach muss die persönliche Betroffenheit geschildert werden. Die Einwendung muss nicht durch Sachargumente und wissenschaftliche Beweise belegt sein, es genügt auch eine plausible Schilderung der persönlichen Betroffenheit.

Von hoher Wichtigkeit ist es, dass die Einwendung möglichst individuell gestaltet ist, damit das Regierungspräsidium jede einzelne Einwendung entsprechend würdigen muss.

Mögliche Einwendungsgründe

Nachfolgend einige Beispiele zum möglichen Inhalt

Nachfolgend haben wir einige Beispiele zum möglichen Inhalt Ihrer persönlichen Einwendungen zusammengetragen.

Diese Liste können Sie hier [17 KB] als PDF-Datei herunterladen!

UMFANGREICHE Argumentationshilfen

Weitere umfangreiche Argumente für Ihre Einwendung finden Sie auch in der Rubrik Argumentationshilfe auf dieser Website. Diese können dort auch als Microsoft Word(r) Datei heruntergelanden werden. (Stand: 16.10.08)


Für Kriftel steht viel auf dem Spiel! Kommen Sie zur Bürgerversammlung! Reichen auch Sie Ihre Einwendung ein und helfen Sie mit, dass aus der Flut der Einwendungen eine „Volksabstimmung" gegen die Planung wird!

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